Circular Economy – Veränderungen weltweit im November

Plastik: Kommission signalisiert kurzfristige Unterstützung für Recycler

Bei einer Veranstaltung des European Policy Centre (EPC) am 14. Oktober kündigte Umweltkommissarin Jessika Roswall an, dass die Europäische Kommission noch vor Jahresende eine Reihe kurzfristiger Initiativen zur Unterstützung der Kunststoffrecycler vorlegen will. Damit soll nicht auf das Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gewartet werden, das erst für das dritten Quartal 2026 geplant ist.

Diese Maßnahmen sollen Investitionen anregen, gerechtfertigte handelspolitische Schritte ermöglichen und bestehende Vorschriften vereinfachen. Roswall räumte ein, dass die Recyclingquoten für Kunststoffe nach wie vor zu niedrig seien und der Markt weiterhin kein ausreichendes Vertrauen in die Nachfrage nach Rezyklaten habe. „Investoren werden keine neuen Recyclingkapazitäten aufbauen, wenn sie nicht überzeugt sind, dass sie recycelte Kunststoffe verkaufen können“, erklärte sie. Dieser Mangel an Marktsicherheit sei laut der Kommissarin zu einem entscheidenden Engpass geworden.

Zwar machte Roswall keine Angaben zu den konkreten Inhalten der geplanten Maßnahmen, betonte jedoch die Notwendigkeit, noch vor der langfristigen Gesetzgebung zu handeln. Sie erklärte, dass die Engpässe bei verschiedenen Materialströmen sehr unterschiedlich seien: „Die Herausforderungen bei Kunststoffen sind nicht dieselben wie bei Textilien, Aluminium oder Zement.“ Daher beabsichtige die Kommission, pauschale Lösungen zu vermeiden.

Darüber hinaus sprach Roswall das Problem des unlauteren Wettbewerbs an, da europäische Kunststoffrecycler zunehmend unter Druck durch günstigere Importe geraten. Sie bekräftigte die Notwendigkeit gleicher Wettbewerbsbedingungen und stellte mögliche handelspolitische Schutzinstrumente in Aussicht.

Roswall rief Stakeholder dazu auf, sich an der laufenden Konsultation zum Kreislaufwirtschaftsgesetz und zur Folgenabschätzung zu beteiligen, die noch bis zum 6. November offen ist.

Parallel dazu veranstaltete Roswall einen Runden Tisch mit Interessengruppen aus der gesamten Kunststoff-Wertschöpfungskette, um zu erörtern, wie das Recycling-Ökosystem Europas gestärkt und sein Übergang zu einer wettbewerbsfähigen Kreislaufwirtschaft beschleunigt werden kann.