15. Juli 2026
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Chemikalienverordnung überarbeitet
Im Juni 2026 veröffentlichte die chinesische Regierung einen Entwurf zur Überarbeitung der Measures for the Environmental Management Registration of New Chemical Substances zur öffentlichen Konsultation.
Der aktualisierte Rahmen soll am 15. August 2026 in Kraft treten und die MEE Order No. 12 (erlassen im Jahr 2020) ersetzen sowie mit der Umsetzung des chinesischen Gesetzes über den ökologischen und Umweltkodex in Einklang stehen.
Der Entwurf sieht mehrere wesentliche Änderungen im bestehenden Regulierungssystem vor:
- Aktualisierter Geltungsbereich und Definitionen
- Überarbeitete Registrierungskategorien und Schwellenwerte
- Verschärfte Verpflichtungen nach der Registrierung
- Änderungen bei der Antragsberechtigung (Notifier Eligibility)
- Vertrauliche Geschäftsinformationen (CBI) und zusätzliche Anforderungen
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