5. März 2025
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Lemke unterstützt Einwegverpackungssteuer
Die deutsche Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen in mehreren Städten befürwortet. Nach dem Vorbild von Tübingen, das 2022 eine solche Abgabe eingeführt hat, planen auch Konstanz, Freiburg und Bremen ähnliche Maßnahmen. Ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigte die Rechtmäßigkeit solcher Steuern und ebnete den Weg für eine breitere Umsetzung.
Eine bundesweite Einführung hält Lemke derzeit jedoch für politisch nicht umsetzbar. Sie betonte die Notwendigkeit, Plastikmüll einzudämmen, wobei Steuern allerdings nur eine von mehreren möglichen Maßnahmen seien. Wichtig sei laut Lemke insbesondere, dass sich die Unternehmen, die solche Produkte herstellen, an den Kosten beteiligen. Das Verursacherprinzip sollte der „Grundsatz für die Lösung der meisten Umweltprobleme sein sollte“, sagte die Ministerin.
Die Notwendigkeit von Maßnahmen zu den Reduzierungen von Einwegverpackungen zeigt auch eine im Januar 2025 veröffentlichen Studie der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) im Auftrag des Umweltbundesamtes zur Entwicklung der Mehrwegquote bei Getränken in Deutschland (Bezugsjahr 2022).
Demnach wurden 2022 33,5% der in Deutschland konsumierten pfandpflichtigen Getränke in Mehrwegverpackungen abgefüllt. Seit der Einführung der Pfandpflicht im Jahr 2003 ist der Anteil von Mehrwegverpackungen kontinuierlich zurückgegangen. Im Zeitraum von 2018 bis 2022 schwankte der Anteil zwischen 32,5% und 33,5%. Damit liegt der Anteil weit unter dem im Verpackungsgesetz festgelegten Zielwert von 70%. Besonders stark vertreten waren Mehrwegverpackungen bei Bier mit einem Anteil von 78,6%, während bei Erfrischungsgetränken der Mehrweganteil lediglich 20,9% betrug.
Die Studie zeigt zudem, dass die Einführung und Ausweitung der Pfandpflicht auf zusätzliche Getränkesegmente, wie Säfte, Nektare, Wein und Milchmischgetränke, die Mehrwegquote nur geringfügig beeinflusst hat. Einwegverpackungen, insbesondere Kunststoffflaschen und Getränkedosen, dominieren weiterhin den Markt. Lediglich Mehrweg-Glasflaschen konnten ihren Marktanteil leicht erhöhen.
