Neue Wege für mehr Kreislauf

Umweltministerium will durch neue Struktur und Aktionsprogramm Kreislaufwirtschaft stärken

Mit der Vorstellung seines neuen Organisationsplans hat das Bundesumweltministerium (BMUKN) klargestellt, dass die Kreislaufwirtschaft auch unter Bundesumweltminister Carsten Schneider eine zentrale Rolle einnimmt. Mit der Rückführung der Klimapolitik ins BMUV und der formellen Einrichtung einer eigenen Unterabteilung für Kreislaufwirtschaft (C III) unter der Leitung von Silke Karcher will Minister Carsten Schneider eine koordinierte Steuerung von Umwelt- und Klimaschutz „aus einer Hand“ ermöglichen. Frühere Bedenken der Entsorgungsbranche, die Kreislaufwirtschaft könne innerhalb des Ministeriums an Bedeutung verlieren, tritt der Minister damit entgegen.

Parallel zur organisatorischen Neuaufstellung präsentierte Minister Schneider im Rahmen des 3. Dialogforums zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) den Entwurf eines Aktionsprogramms zur Umsetzung der NKWS. Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Gewerkschaften diskutierten konkrete Maßnahmen zur Schließung von Stoffkreisläufen und zur Reduzierung des Primärrohstoffverbrauchs.

Kernpunkte des Aktionsprogramms sind der Aufbau eines digitalen Circular Economy Information System (CEIS), die Weiterentwicklung der öffentlichen Beschaffung nach zirkulären Kriterien sowie vereinfachte Genehmigungsverfahren für Recyclinganlagen. Auch rechtliche Anpassungen im Kreislaufwirtschaftsgesetz und der Abfallverzeichnisverordnung sind vorgesehen.