3. November 2015

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Künftig Aufschlag für zu spät kontrahierte Mengen im Rahmen des Clearings unter den Systembetreibern.

 

Die dualen Systembetreiber haben sich in der Gesellschafterversammlung im Oktober 2015 auf Regelungen verständigt, um dem Problem des verspäteten Abschlusses von dualen Lizenzverträgen zu begegnen.

Hintergrund dieser Regelung ist der Umstand, dass in den vergangenen Jahren immer wieder Erstinverkehrbringer zum 1. Januar noch keine Verträge für das jeweilige Jahr abgeschlossen hatten. Gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung sind Hersteller und Vertreiber gesetzlich verpflichtet, ihre dualen Lizenzverträge für das jeweilige Jahr vor Jahresbeginn abzuschließen, da ansonsten ihre Produkte in Verkaufsverpackungen nicht an private Endverbraucher abgegeben werden dürfen.

Die verspätete Lizenzierung von dualen Lizenzmengen bedeutet indes nicht nur einen Verstoß gegen die rechtlichen Vorgaben und ggfls. Liquiditätsschonung zu Lasten Dritter, sondern führt auch zu Verwerfungen im Clearingprozess der Systembetreiber bis hin zur Gefährdung der privatwirtschaftlich organisierten dualen Entsorgung von Verpackungsabfällen. Die Systembetreiber haben in der Vergangenheit immer wieder Industrie und Handel darauf hingewiesen, zuletzt in einer Pressemitteilung der Gemeinsamen Stelle vom 2. Februar 2015.

Um den verspäteten Abschlüssen von dualen Lizenzverträgen entgegenzuwirken, haben sich die Systembetreiber darauf verständigt, dass künftig für Mengen aus zu spät abgeschlossenen dualen Lizenzverträgen im Rahmen des Clearings ein Aufschlag zu entrichten ist.

„Mit der neuen Regelung stellen die Systembetreiber erneut unter Beweis, dass sie schnell auf erkannte Missstände reagieren und ihren Beitrag zur Stärkung der privatwirtschaftlich organisierten dualen Entsorgung von Verpackungsabfällen leisten“, so Dr. Mirko Sickinger, Geschäftsführer der Gemeinsamen Stelle.

 

Über Landbell:
Die Landbell AG ist als unabhängiger Umwelt- und Entsorgungsspezialist seit 1995 aktiv. Das Mainzer Unternehmen betreibt ein System zur Erfassung und Verwertung von Verkaufsverpackungen (Duales System) und beendete mit seinem Markteintritt im Jahr 2003 in Deutschland das Monopol bei der Entsorgung von Verkaufsverpackungen.
Zur Landbell Gruppe gehören mehrere Unternehmen und Beteiligungen, die sich auf die Rückholung von verschiedenen Materialien sowie Wertstoffen spezialisiert haben: Die Rücknahme und Entsorgung von Elektroschrott (WEEE und Photovoltaik-Module), Batterien, ein Pfandsystem für das Recycling von Einweg-Getränkeverpackungen, sowie Angebote für Industrieentsorgung und Transportverpackungen runden das umfassende Portfolio ab. In 32 Ländern der Welt übernimmt die Landbell Gruppe die Produktverantwortung für ihre Kunden und fungiert als One-Stop-Shop-Serviceanbieter.

 

Pressekontakt:
DWR eco GmbH
Tel: +49.30.609819503
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