8. März 2023

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Türkei nimmt sich EU-PIC-Verordnung zum Vorbild

Ende Januar hat die Türkei die nationale Verordnung über die vorherige Zustimmung nach Inkenntnissetzung (PIC-Verordnung) angenommen, welche die Rotterdam-Konvention umsetzt und so die türkische Gesetzgebung mit der der Europäischen Union in Einklang bringt.

Der Rechtsakt regelt den Ex- und Import gewisser gefährlicher Chemikalien und legt Exporteuren und der zuständigen türkischen Behörde (Ministerium für Umwelt, Urbanisierung und Wandel, MoEUCC) neue Verpflichtungen auf.

Exporteure von Chemikalien, die unter die PIC-Verordnung fallen, müssen das Empfängerland im Vorhinein benachrichtigen und eine ausdrückliche Genehmigung einholen, bevor diese Chemikalien exportiert werden dürfen.

Von dem Rechtsakt betroffene Substanzen sind unter anderem industrielle Chemikalien, Pestizide und Biozide, die in ihrer Anwendung in der EU stark eingeschränkt sind. Zudem müssen Exporteure einen jährlichen Bericht über das Gewicht ihrer tatsächlichen Lieferungen abgeben.

Da die Türkei Teil der EU-Zollunion ist, ist es nicht ungewöhnlich, dass nationale Chemikaliengesetze an EU-Verordnungen angeglichen werden.

 

Fokus von EU-Vollzugsprojekten auf Sicherheitsdatenblätter in 2023

Kurze Erinnerung: Das laufende EU-weite Vollzugsprojekt REF-11 der Europäischen Chemikalienagentur zu Sicherheitsdatenblättern (SDB) und zum Konformitätscheck mit den Anforderungen des neuen Anhangs II der REACH-Verordnung startet in diesem Jahr mit ihrer operativen Phase.

Das bedeutet, dass REACH-Inspektoren die Einhaltung der SBD-Vorgaben in allen Mitgliedstaaten über das Jahr verteilt prüfen werden.

Mehr Informationen zu den SBD-Neuerungen, die im Januar 2023 in Kraft getreten sind, finden Sie im Artikel von H2 Compliance, einem Unternehmen der Landbell Group. Sie können uns jederzeit hier kontaktieren, um mit uns in Verbindung zu treten und mögliche Schritte zu besprechen.

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